Armutskonferenz schlägt „Energiegrundsicherung“ vor
Eine „Energiegrundsicherung“ schlägt das Netzwerk Armutskonferenz angesichts der für viele einkommensschwachen Haushalte angespannten sozialen Situation vor. „Damit wird eine bestimmte Versorgung an Energie als Grundanspruch jedem Menschen zugesichert“, so die Armutskonferenz in einer aktuellen Aussendung. „In diese Richtung könnten wir die jetzt von der Regierung eingeführte Stromkostenbremse weiterentwickeln“. Die sogenannte „Stromkostenbremse“ sichert Haushalten verbilligte Energiekontingente zu. Was bisher fehlt, seien die Haushaltsgröße und die Haushaltseinkommen, um daraus sowohl eine soziale wie auch ökologische Maßnahme zu machen, so das Netzwerk, in dem auch die Katholische Aktion Mitglied ist. Eine Energiegrundsicherung müsse neben Strom auch das Heizen miteinschließen.
"Die soziale Situation ist aufgrund der Teuerung bei einkommensschwachen Haushalten äußerst angespannt. Deshalb bedarf es jetzt einer Energie-Grundsicherung mehr denn je", betont die Armutskonferenz. Die Ideen dazu seien in der Armutsforschung in den vergangenen zwanzig Jahren immer wieder diskutiert worden. Erste Modelle seien auf europäischer Ebene vorgeschlagen worden, auch Armutsnetzwerke in England und in Belgien thematisierten einen kostenfreien Energieanspruch. "Die aktuelle Klima- und Energiekrise, vor allem aber die derzeit massiv steigenden Energiepreise, haben die Frage der Daseinsvorsorge mit neuer Wucht auf die politische Tagesordnung gesetzt", so das Netzwerk.
Eine Energiegrundsicherung stelle den Grundbedarf an Energie für alle Menschen sicher. Die Armutskonferenz fordert daher die Regierung auf, verschiedene Modelle zu entwickeln und auf die Möglichkeit ihrer Umsetzung zu prüfen.
(jp, 6.4.2023)